Schlappe für die GSoA
30. 11. 2009: Deutliches Nein zur GsoA-Initiative Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten».
Die Schweizer Stimmberechtigten lehnten am Sonntag mit 68,2 Prozent das Volksbegehren der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) ab. Kein Kanton stimmte Ja. Das deutlichste Nein resultierte in Nidwalden mit 88 Prozent. Hinter Nidwalden folgten Uri und Obwalden mit Nein-Anteilen von über 80 Prozent. Die meisten Kantone verwarfen das Volksbegehren mit Nein- Anteilen von über 70 Prozent.
Die GSoA versucht nun schon seit rund 27 Jahren unsere Armee abzuschaffen. Weil das Volk schon am 26. November 1989 die erste Initiative und am 2. Dezember 2001 die zweite Armeeabschaffungsinitiative sehr eindeutig verworfen hat, wird seitdem versucht, die Armee in kleinen Schritten zu demontieren. Die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» wurde nun zwar wuchtig verworfen aber schon kommt der nächste Versuch die Armee zu schwächen. Die GSoA hat am 8. Juni 2009 ihre Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» eingereicht.
Ihre Argumente wie zu hohe Kosten sind unglaubwürdig. Es geht dieser Gruppe nicht um die Kosten sondern schlichtweg um die Abschaffung unserer Luftwaffe und hauptsächlich um die Abschaffung unserer Armee.
Für Kampfflugzeuge und für die Armee
Unsere Bundesverfassung schreibt die Sicherstellung der Lufthoheit vor.
Wir brauchen eine eigene Luftwaffe um den Luftraum über der Schweiz zu sichern, um die Nationale Lufthoheit sicherstellen, um Anlässe und Objekte vor Gefahren aus der Luft zu schützen und die Benutzung unserer Luftverkehrswege zu gewährleisten.Dazu braucht die Armee eine eigene Luftwaffe, weil sie ohne Luftwaffe ihre vielfältigen Aufgaben zum Schutz aller Bürger und der Infrastruktur nicht erfüllen kann. Die Armee würde ohne eigene Luftwaffe ein Macht-Vakuum in unserem Luftraum zulassen. Mit den wenigen FA-18 Flugzeugen allein kann diese Aufgabe nicht ausreichend erledigt werden. Die veralteten Tiger-Kampfflugzeuge kann man nicht mehr modernisieren. Die in den 70-er Jahren konzipierten Jets genügen den technologischen Mindestanforderungen an den Luftpolizeidienst nicht mehr und sollen 2013 bis 2015 ausser Dienst gestellt werden. Sie sind ausserdem nicht Allwettertauglich und müssen jetzt ersetzt werden.
Wenn unsere Luftwaffe mangels Material nicht mehr imstande ist ihre Aufgaben zu erfüllen, wer kontrolliert dann unseren Luftraum? Unsere Nachbarstaaten? Die Nato? Natürlich nur aus Freundschaft und gratis? Wollen wir dann wirklich eine fremde Luftwaffe an unserem Himmel? Wenn dann unsere Armee auch abgeschafft ist, welche Armee haben wir dann? Auch eine fremde? Wollen wir freie Schweizer Bürger das wirklich? Das wäre dann nämlich der Beginn vom Ende der Schweiz!
Ueli Maurer möchte „die beste Armee der Welt“. Eigentlich hat er sie schon. Es gibt doch keine bessere Armee als eine, welche nur ihre Aufgaben erfüllt, ihr Land schützt, Sicherheit vermittelt und keinen anderen Staat angreift. Doch wir müssen bereit sein, in unsere Sicherheit zu investieren. Wenn unsere Armee veraltetes Material hat, einen Mangel an Material und zuwenig Finanzen für Neubeschaffungen und Neuerungen dann ist nicht die Armee schuld, sondern wir, die Staatsbürger. Denn wir sind die Armee. Wir können nicht die Einsatzfähigkeit der Armee kritisieren und ins Lächerliche ziehen, wenn wir nicht bereit sind diese Mängel zu finanzieren.
In diesem Sinne empfehlen wir ein wuchtiges Nein gegen die GSoA- Initiative(Red)
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